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Internetrecht Abmahnung

Abmahnung erhalten wegen der Nutzung fremder Marke

Urheberrecht | Markenrecht bei gefälschter oder nicht lizenzierter Bekleidung

Wer eine Abmahnung erhalten hat, weil er z.b. angeblich gefälschte oder nicht lizenzierte Kleidungsstücke/Kopfbedeckungen mit Grafiken im Internet zum Kauf anbietet, sieht sich grundsätzlich dem Vorwurf ausgesetzt, folgende Tatbestände verwirklicht zu haben: 1. eine Urheberrechtsverletzung: Dies betrifft zumeist Privatpersonen, die gefälschte oder nicht lizenzierte Kleidungsstücke z.B. bei eBay anbieten. 2. eine Markenrechtsverletzung: Dies betrifft zumeist den gewerblichen Anbieter, der sich dem Verdacht des Angebots von gefälschten oder nicht lizenzierten Produkten aussetzt. Angriffspunkte: Bei den Abmahnungen handelt es sich im Regelfall um standardisierte Schreiben, die die Besonderheiten des konkreten Einzelfalls nicht berücksichtigen. So bieten die Abmahnungen oft zahlreiche Angriffspunkte. Reaktionsmöglichkeiten: Grundsätzlich ergeben sich die nachfolgend dargestellten Reaktionsmöglichkeiten.

Welche Variante jeweils im konkreten Einzelfall einschlägig ist, hängt von der Prüfung des individuellen Sachverhalts ab: Zurückweisung der Abmahnung und Verweigerung der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie der Zahlung des geforderten Schadensersatzes / Rechtsverfolgungskosten Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung und Verweigerung der Zahlung des geforderten Schadensersatzes / Rechtsverfolgungskosten Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung und Verhandlung über den Schadensersatz / Rechtsverfolgungskosten mit dem Ziel einer Senkung der Ursprungsforderung Von der Unterzeichnung und Rücksendung der Unterlassungserklärung, die dem Abmahnschreiben im allgemeinen beigefügt wird, ist nur abzuwarten. Diese Unterlassungserklärung verpflichtet den Unterlassungsschuldner nicht nur zu Unterlassung sondern auch zur Vertragsstrafe bewährten Auskunftserteilung sowie zur Schadensersatzleistung.

Fazit: Die Abmahnung zu ignorieren ist die schlechteste Lösung, da dann die Gefahr besteht, dass die Gegenseite im Wege einer kostspieligen einstweiligen Verfügung versuchen wird, die Unterlassungsansprüche gegen Sie durchzusetzen. Des Weiteren sollte man nicht den Fehler begehen, in der ersten Aufregung, blindlings die der Abmahnung beigefügte, vorformulierte Unterlassungserklärung zu unterschreiben, da man an den Inhalte der Unterlassungserklärung in jedem Fall 30 Jahre gebunden ist. Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, weil Sie z.b. angeblich gefälschte Kleidung im Internet zum Kauf angeboten haben, sollten Sie einen im Urheberrecht / Internetrecht spezialisierten Anwalt konsultieren. Übersenden Sie mir die Abmahnung per E-Mail und Sie erhalten umgehend ein Festpreisangebot für die außergerichtliche Vertretung.

Sie sind selbst Rechteinhaber und möchten eine Abmahnung aussprechen? In diesem Fall können Sie sich selbstverständlich auch an mich wenden.

Internetrecht
Schwerpunkt meiner Tätigkeit: Abwehr von Abmahnungen wegen der Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke (Fotos, Filme,

Filesharing
Informationen zur Abwehr von Abmahnungen, die Nutzer eines Peer-to-Peer-Netzwerkes (Filesharing) erhalten

Arbeitsrecht
Schwerpunkte: die gerichtliche Vertretung rund um Auflösung, Aufhebung oder Kündigung von Arbeitsverhältnissen, ...

Internetrecht - Abmahnung Internetrecht, filesharing, modifizierte Unterlassungserklärung

In der heutigen Zeit kann es sich kaum ein Unternehmen erlauben, nicht im Internet präsent zu sein. Sei es, dass die globale Erreichbarkeit nur zur beschreibenden Werbung oder aber als Dienstleistungs- oder Warenverkaufsportal genutzt wird.

Die jederzeitige Erreichbarkeit birgt als Kehrseite der Medaille die Gefahr der Beobachtung durch jedermann. Neben den unschätzbaren Vorzügen bietet das Internet zahlreiche "Stolpersteine". Den Wenigsten sind jedoch die Risiken bewusst, die hier schlummern. Um nicht ins Straucheln zu geraten, ist - je nach Art des Internetauftritts - eine Vielzahl von Gesetzen, Verordnungen und Vorschriften zu beachten (z.B. Teledienstgesetz, Teledienstedatenschutzgesetz, Mediendienste-Staatsvertrag, Telekommunikationsgesetz, Telekommunikations-Datenschutzverordnung, Bundesdatenschutzgesetz, Preisangabenverordnung, Fernabsatzrecht, Markengesetz, Namensrecht, Presserecht, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, AGB-Recht).

Viele Wettbewerber observieren die Konkurrenz und lassen bei Wettbewerbsverstößen kostenintensive Abmahnungen erstellen. Dies findet in vielen Branchen, u.a. in der Musikbranche, statt. So verfolgt das Management einiger weltweit populärer Bands jegliche gleich oder ähnlich lautende Band wegen Verletzung von Namens- und Markenrechten.

Jedoch bietet nicht nur das Namensrecht rechtliche Tücken für die Betreiber von Internetseiten. Ebenso sind vielfach Verstöße gegen das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb), das Markengesetz, das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) oder die Preisangabenverordnung Gegenstand von Abmahnungen und Gerichtsverfahren. Es wird zum Beispiel nicht jedem bewusst sein, dass der Preis für ein Angebot nicht ohne weiteres netto und zudem brutto angegeben werden darf. Schon ein vermeintlich so kleiner Fehler kann teuer werden. Bei dieser Fülle von Regelungen kann kein wirtschaftlich planendes Unternehmen riskieren, erst im nachhinein "der Klügere" zu sein. Obwohl die Flut an Regelungen für den juristischen Laien kaum mehr überschaubar ist, müssen alle Vorschriften beachtet werden, da ansonsten kostenintensive Abmahnungen und schlimmstenfalls Prozesse gegen Wettbewerber und Verbraucherverbände drohen.

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Bevor Sie sich mit der Gegenseite in Verbindung setzten, sollten Sie einen im Internetrecht / Urheberrecht spezialisierten Anwalt konsultieren.

Ich vertrete Ihre Interessen daher gerne sowohl im zivilrechtlichen wie auch im strafrechtlichen Bereich und kann Ihnen je nach Lage des Einzelfalls helfen, die geforderten Anwaltsgebühren und Schadensersatzsummen zu senken.

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Kanzlei-Jorkasch-Koch

Ludwig Wilhelm Jorkasch-Koch
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